Erklärung des EVV zur wirtschaftlichen Situation des Franziskus-Krankenhauses Berlin

Zu den jüngsten im rbb-Fernsehen geäußerten Vorwürfen im Zusammenhang mit notwendigen Restrukturierungsmaßnahmen und Entlassungen im Franziskus-Krankenhaus Berlin nimmt der Elisabeth Vinzenz Verbund (EVV) Stellung:

»Der Elisabeth Vinzenz Verbund hat das Franziskus-Krankenhaus Berlin Ende 2015 in einer extrem schwierigen wirtschaftlichen Lage übernommen, um eine drohende Schließung der Einrichtung zu verhindern. Zu diesem Zeitpunkt summierten sich die Verluste aus den Jahren 2013 bis 2015 auf 15 Mio. Euro. Trotz Einsparungen im nicht-medizinischen und nicht-pflegerischen Bereich schrieb das Franziskus-Krankenhaus auch 2016 Verluste und es mussten weitere Darlehen aufgenommen werden, um den laufenden Betrieb zu finanzieren.

Das Franziskus Krankenhaus mit seiner langen Tradition und seinen medizinischen Leistungen soll langfristig erhalten bleiben. Dazu waren und sind umfassende Restrukturierungs- und Einsparmaßnahmen notwendig. Aufgrund der wirtschaftlichen Situation mussten in den vergangenen Jahren Arbeitsplätze in nicht-medizinischen und nicht-pflegerischen Bereichen des Franziskus Krankenhauses reduziert bzw. neu zugeordnet werden. Dazu gehörte auch leider die betriebsbedingte Kündigung von 34 Beschäftigten in Dienstleistungsbereichen des Krankenhauses, die allerdings bereits vor mehr als einem Jahr erfolgt ist.

Diesen Beschäftigten wurden bei Interesse und Eignung Weiterbeschäftigungsmöglichkeiten innerhalb des EVV oder in eigenen Dienstleistungsgesellschaften mit marktüblichen Tarifstrukturen und unter Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften angeboten.

Die Behauptung des rbb, der EVV habe den gekündigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern keine Abfindungen angeboten ist falsch. Gemeinsam mit der Mitarbeitervertretung (MAV) des Franziskus-Krankenhauses wurde ein Sozialplan erarbeitet für diejenigen Beschäftigten, die aus dem Unternehmen ausscheiden. Die Verhandlungen darüber wurden unmittelbar nach Übernahme des Krankenhauses durch den EVV aufgenommen und dauerten von Januar bis November 2016. Der ausgehandelte Sozialplan ist einvernehmlich darauf ausgerichtet, einerseits eine unter den gegebenen wirtschaftlich angespannten Umständen faire Abfindungslösungen zu entwickeln, andererseits für die im medizinischen und pflegerischen Bereich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eine dauerhafte und stabile berufliche Perspektive zu sichern. Insgesamt hat der EVV knapp 1,2 Mio. Euro für Abfindungen und Freistellungen aufgewendet. Unabhängig davon haben einzelne Mitarbeiter den Gerichtsweg eingeschlagen, um individuell bessere Abfindungen zu erstreiten.

Insgesamt handelt der EVV - entgegen der falschen Darstellung des rbb - nach den Arbeitsvertragsrichtlinien des Deutschen Caritasverbandes.

Der EVV arbeitet intensiv daran, für das Franziskus Krankenhaus – sinnvollerweise in enger Kooperation mit dem St. Joseph Krankenhaus Berlin-Tempelhof – eine langfristig stabile Lösung zur Sicherung möglichst vieler Arbeitsplätze und zur Stärkung des medizinischen und pflegerischen Angebotes zu finden. Das Franziskus Krankenhaus hat insbesondere auf dem Gebiet der Urologie und der Gefäßmedizin eine hohe Reputation in Berlin, die es zu erhalten und auszubauen gilt. Aktuell werden sogar offene Stellen in verschiedenen Positionen neu besetzt.

Grundsätzlich zwingen die Rahmenbedingungen im Gesundheitsbereich alle Krankenhausträger in Deutschland dazu, so auch den Elisabeth Vinzenz Verbund, insbesondere die patientenfernen Dienstleistungen umzustukturieren und an darauf spezialisierte Unternehmen zu vergeben. Nur dadurch sind die Krankenhäuser wirtschaftlich in der Lage, sich auf ihre Hauptaufgabe zu konzentrieren, die bestmögliche Versorgung der Patienten. Die Leitlinien verpflichten den EVV dazu, mit den zur Verfügung stehenden finanziellen und organisatorischen Ressourcen verantwortungsbewusst und wirtschaftlich umzugehen und insbesondere die Nachhaltigkeit im Blick zu behalten.

Ziel ist es, caritative Arbeit auch unter veränderten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zu leisten.

Christliche Sozialethik in Verantwortung für unsere Patientinnen und Patienten heißt für den EVV auch, die knappen Mittel maximal in Dienst der Patientenversorgung zu stellen. Dazu gehört, Arbeitsplätze zu sichern und auszubauen, die unmittelbar mit dem Dienst am Patienten zu tun haben. Der EVV ist einer der größten katholischen Träger von Gesundheitseinrichtungen in Deutschland. Er will eine bewährte jahrhundertealte christliche Tradition zukunftssicher gestalten und setzt damit auch das Lebenswerk der im Franziskus Krankenhaus tätigen Thuiner Schwestern auf zeitgemäße Weise fort.«